Pistorius plant Wiedereinführung der Wehrpflicht - Jetzt legt der SPD-Politiker erste Schritte fest!
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Die Bundeswehr steht vor einem akuten Personalproblem, und eine mögliche Lösung könnte die Wiedereinführung der Wehrpflicht sein. Bisher war die SPD-Spitze dieser Idee gegenüber skeptisch, aber Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt nun ein klares Zeichen und stellt sich gegen seine Parteikollegen.
Pistorius' Vorschlag zur Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius plant, die Erfassung wehrfähiger Personen wieder einzuführen, die vor 13 Jahren ausgesetzt wurde. Laut der Deutschen Presse-Agentur sollen junge Männer verpflichtet werden, einen Fragebogen zu ihrer Dienstbereitschaft und -fähigkeit auszufüllen und sich bei Auswahl einer Musterung zu unterziehen. Dafür sollen zusätzliche Kapazitäten für Musterungen geschaffen werden. Dieser Vorschlag ist ein erster Schritt zur möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Kapazitäten und Ausbildungspläne
Laut den Plänen von Pistorius könnten jährlich 400.000 Personen den Fragebogen ausfüllen, von denen etwa ein Viertel Interesse zeigen könnte. Geplant ist, 40.000 Kandidaten zur Musterung zu bestellen. Aktuell reicht die Kapazität für die Ausbildung von 5.000 bis 7.000 Rekruten, soll aber erweitert werden. Der Dienst könnte sechs oder auch zwölf Monate dauern. Pistorius will den Verteidigungsausschuss des Bundestags bald über seine Pläne informieren und sie anschließend in einer Pressekonferenz vorstellen.
Reaktionen innerhalb der SPD und anderer Parteien
Innerhalb der SPD gibt es erheblichen Widerstand gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht. SPD-Chef Lars Klingbeil betonte die Wichtigkeit der Freiwilligkeit bei der Rekrutierung und plädierte für eine attraktivere Gestaltung der Bundeswehr. Auch der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour sprach sich gegen die Wehrpflicht aus. Die FDP zeigte sich ebenfalls skeptisch, wobei eine Kursänderung möglich erscheint. Pistorius’ Modell sieht vor, dass zumindest die Beantwortung des Fragebogens und die Musterung verpflichtend wären.